Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Vertragsbedingungen
betreffend Kaufverträge,
die über die Plattform www.allesgemafrei.de
zwischen Herrn Andreas Marek – im Folgenden „Anbieter“ –
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Musikstücke auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Zu dem die im Warenkorb gesammelten Musikstücke betreffenden Bezahlvorgang gelangt er über den Button „Kasse“. Über den Button „Jetzt kaufen!“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Musikstücke ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.


§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Ist das Musikstück inzwischen aus dem Sortiment entfernt oder aus sonstigen Gründen dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Musikstück nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.


§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Bei nach Bestelleingang eintretenden Preisänderungen gilt der zum Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung angegebene Preis.

(2) Der Versand der Musiktitel erfolgt per Download als Mp3 (224 kbps) oder gepackte (Zip) Wav-Datei in 24 Bit.


§ 5 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Klarna oder über den Anbieter PayPal vornehmen. Die Bezahlmethode wählt der Kunde vor dem Absenden der Bestellung. Der Download des Musikstückes wird erst freigeschaltet, wenn der Kaufpreis bei dem Anbieter eingegangen ist. Über den Eingang und die Freischaltung informiert der Anbieter den Kunden per Email.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.


§ 6 Nutzungsrecht

(1) Alle weltweiten Nutzungs- und Aufführungsrechte werden vom Urheber übertragen. Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht und wird nicht Eigentümer der bestellten Musiktitel.

Es wird zwischen 5 Lizenzmodellen unterschieden:

Beschallungs Lizenz
· Für die Beschallung von Räumen
  (z.B. Messe, Wartezimmer, Verkaufsraum, etc.)

Standard Lizenz
• Internetseite (Privat) • Beschallung • Telefonwarteschleife • Nicht kommerzieller Podcast
• Spiel (Freeware) • Privatvideo • Präsentation (z.B. PowerPoint) • Webradio
• Vervielfältigungen (nicht kommerziell) bis zu 500 Stück.
Keine kommerziellen Kopien möglich.

Profi Lizenz
• Video (z.B. für Unternehmen, Schulen, Vereine, Kirchen) • Imagefilm • Produktvideo
• Multimedia Präsentation • Video Seminar / Online Kongress • Internetseite (öffentlich / gewerblich)
• Digitale Weihnachtskarte • Redaktioneller TV Beitrag • App (bis zu 10.000 Downloads)
• Public Viewing • Kommerzieller Podcast • Hörbuch • Regionale Radiowerbung • TV Doku (national)
• Vervielfältigungen mit einer Auflage bis zu 5000 Stück.

XL Lizenz
• Produkt- oder Imagefilm in unterschiedlichen Sprachversionen • Internet Werbung / Kampagne
• TV Doku (international) • Regionale Kino / TV Werbung (Dauer: 1 Jahr) • App (bis zu 20.000 Downloads)
• Radio Jingle • Vervielfältigungen mit einer Auflage bis zu 10.000 Stück.

XXL Lizenz
• Nationale Radio- / Kinowerbung (Dauer: 1 Jahr) • Nationale TV Werbung (Dauer: 1 Jahr)
• Kino Produktion • TV Produktion (TV Film)
• Vervielfältigungen mit einer Auflage bis zu 25.000 Stück.

Mit dem Erwerb einer Lizenz ist der Kunde berechtigt, die gemafreie Musik im Rahmen des Lizenzmodells projektbezogen (z.B. für einen Videoclip, eine Filiale, eine Kampagne) zu nutzen.

Die Beschallungs- und Standard Lizenz erlaubt nicht das Vertonen, Herstellen und Verbreiten von kommerziellen Werbevideos, Imagevideos, Produktvideos, CDs, DVDs, Downloads und das Bereitstellen jeglichen kommerziellen Materials auf Internetseiten, Youtube und vergleichbaren Videoportalen, sowie das Vertonen von gewerblichen Internetseiten.

(2) Der Kunde wählt über ein Auswahlmenü auf der jeweiligen Artikel Detail-Seite das gewünschte Lizenzmodell aus. Der Artikelpreis wird automatisch der jeweils angewählten Lizenz angeglichen.

(3) Soll das Musikstück als solches auf Ton- oder Datenträgern an Dritte weitergegeben werden, also nicht im Rahmen eines Gesamtproduktes (z. B. Film oder Video), so ist in jedem Falle eine individuelle Kopierlizenz erforderlich.

(4) Die Nutzungsrechte werden, sofern keine anders lautenden Absprachen getroffen sind, zeitlich unbefristet übertragen. Sie sind nicht auf Dritte übertragbar und gelten ausschließlich für den bei der Bestellung genannten Lizenznehmer. Der Einsatz an verschiedenen Standorten (z. B. mehrere Filialen) oder Projekten erfordert getrennte Lizenzen.

(5) Der Anbieter ist im Falle der Verletzung dieser Lizenzbestimmungen befugt, zivil- und strafrechtliche Maßnahmen einzuleiten. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der Musik in Privatvideos, Werbevideos, Imagevideos, Produktvideos, CDs, DVDs, Downloads, bereitstellen von jeglichem privaten, kommerziellen oder gewerblichen Material auf Internetseiten, Youtube und vergleichbaren Videoportalen, sowie das Vertonen von Internetseiten, Diashows, Multimedia Präsentationen und vergleichbaren audiovisuellen Projekten ohne eine gültige Lizenz.

(6) Die Nutzung der zu Layoutzwecken angebotenen "Demo Downloads" ohne eine gültige Lizenz, stellt eine Verletzung des Urheberrechts dar. Im Falle einer nachweislich unbefugten Nutzung, werden wir eine Strafzahlung in doppelter Höhe des Normalpreises pro Titel berechnen.

(7) Die Vergabe von Lizenzen durch den Kunden an Dritte, sowie das Verbreiten sämtlichen Musikmaterials über Tauschbörsen oder Musik-Downloadplattformen ist ausdrücklich verboten.
Ein gutgläubiger Erwerb von Rechten ist nicht möglich.
So dürfen die Musikwerke nur mit der Zustimmung des Inhabers der Verwertungsrechte Dritten zugänglich gemacht werden.
Der Anbieter ist im Falle einer Urheberrechtsverletzung berechtigt, Schadensersatz zu erheben.

(8) Der Einsatz der Musikwerke in Projekten, die in Verbindung mit Rassismus oder Gewaltverherrlichung stehen, ist untersagt.
Die Nutzung der Musiktitel darf nicht in einem Zusammenhang erfolgen, der nicht vereinbar mit dem Gesetz und der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union oder den guten Sitten ist.


§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.


§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag – sofern Sie Verbraucher sind – zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Andreas Marek, Singener Str. 1, 78315 Radolfzell, Tel: 07732 / 8025444, EMail: info@allesgemafrei.de.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder EMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular (http://www.allesgemafrei.de/Muster-Widerrufsformular.pdf) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 
Ende der Widerrufsbelehrung


§ 10 Referenzen

Sofern der Kunde Unternehmer ist, räumt Unternehmer gegenüber dem Anbieter das Recht ein, das Unternehmen bzw. den Lizenznehmer namentlich und mit Logo als Referenzkunden zu nennen.


§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.